Visionen: Bedingungsloses Grundeinkommen – Mein BGE Modell vorgestellt

Es ist schon viele, nein sehr viele Jahre her, als ich das erste Mal vom Bedingungslosen Grundeinkommen (BGE) gehört habe. Dabei handelte es sich um das Modell von Götz Werner, zuerst habe ich es so akzeptiert wie es ist, habe mich aber beim Solidarfaktor schwer getan, und zuletzt wurde mir klar, dass dieses Modell zum Scheitern verurteilt ist, da es nicht finanzierbar ist.

Ergo stand die Frage im Raum: Wie kann ein Modell aussehen, das zum Einen funktioniert und finanzierbar ist und zum Anderen einen eingebauten Solidarfaktor hat. Da ich mich an einem Punkt schon immer gestört habe, nämlich der Bedingungslosigkeit (warum soll ein Millionär es auch bekommen?), wollte ich auch das bedacht haben. Inspiriert vom schwedischen Steuersystem kam ich so also zu meinem Modell.

(Dieses Modell greift nicht die Idee von Götz Werner auf, alles auf die Mehrwertsteuer zu setzen und alles andere abzuschaffen. Denn sein Modell krankt daran, dass in nur kurzer Zeit eine Geld-Rücklauf-Lücke entstehen würde.)

Mein BGE Modell:

Grundlage ist eine Einheits-Einkommenssteuer von 50% und dem BGE von 1000 Euro, angelehnt an der einheitlichen Kommunalsteuer von rund 30% und der Negativsteuer in Schweden. Wer das schwedische Steuersystem kennt, wird bereits jetzt „aha“ sagen und verstehen. Für alle anderen hier die Erklärung…

Hier wird das BGE als Geldbetrag nur an die tatsächlich ausgezahlt, die weniger als 2000 Euro Einkommen haben. Denn das BGE wird mit der Einkommenssteuer verrechnet. Unter 2000 Euro teilweise und darüber vollständig. Das heißt, vom Einkommen werden 50% Steuern fällig und man bekommt die 1000 Euro (anteilig verrechnet). Wer kein Einkommen hat bekommt nur die 1000 Euro.

Hier ein paar Beispiele:

BGE: 1.000 Euro + Einkommen: 0 Euro – Steuern: 0 Euro = Summe: 1.000 Euro
BGE: 1.000 Euro + Einkommen: 1.000 Euro – Steuern: 500 Euro = Summe: 1.500 Euro
BGE: 1.000 Euro + Einkommen: 1.414 Euro – Steuern: 707 Euro = Summe: 1.707 Euro (Mindestlohn 8,84 Euro/h)
BGE: 1.000 Euro + Einkommen: 2.000 Euro – Steuern: 1.000 Euro = Summe: 2.000 Euro
BGE: 1.000 Euro + Einkommen: 5.000 Euro – Steuern: 2.500 Euro = Summe: 3.500 Euro
BGE: 1.000 Euro + Einkommen: 10.000 Euro – Steuern: 5.000 Euro = Summe: 6.000 Euro
BGE: 1.000 Euro + Einkommen: 50.000 Euro – Steuern: 25.000 Euro = Summe: 26.000 Euro

Erst bei 10.000 Euro liegt die Realsteuer bei 40 % und die 50% werden real nie erreicht.

Da bei diesem Modell gar nicht so fürchterlich viel Geld ausgegeben werden würde für das BGE, sondern eine Steuerverrechnung bliebe, ist die Finanzierung eher ein Kinderspiel. Nur eben, dass hier dafür gesorgt wird, dass es keine Einnahmenausfälle gibt. Die würden nämlich entstehen, würde man es über die Mehrwertsteuer (laut Götz Werner) machen. Werners Modell geht davon aus, dass jeder sein gesamtes Einkommen inkl. BGE jeden Monat verbraucht, um zu garantieren, dass die Steuern auch in voller Höhe wieder zurück zum Staate fließen. Dem ist bekanntlich nicht so, denn jeder, der etwas mehr hat, bringt es auf die Bank und spart. Bei meinem Modell werden die Steuern sofort fällig, und jeder bezahlt auch diese, denn soll unser kulturelles Leben weiter funktionieren, dürfen Steuern nicht gespart, sondern bezahlt werden. Es ist also eine gerechte Steuer. Auch verursacht diese keine Mehrkosten, und Apparate wie Arbeitsagentur und Jobcenter könnten stark verkleinert werden, da diese nur noch einen Bruchteil ihrer Arbeit machen müssten, und genau das ist auch Stein des Anstoßes von Peter Hartz selbst, der in der Bundespressekonferenz BPK vom 9.5. erklärt hat, dass Hartz 4 zu einer Situation führte, die nicht mehr beherrschbar ist. Dazu mehr vielleicht in einem späteren Artikel.

Dieses BGE Modell lässt sogar alle anderen Steuerarten unangetastet, es verbleibt also bei Staat und Wähler, sich zu entscheiden, ob andere Steuern wie die Mehrwertsteuer wegfallen, verringert werden oder blieben. Was aber konkret sofort weg käme, sind die vielen Verwaltungen der unterschiedlichen Kassen. Denn jegliche weitere Unterstützungen könnten zentral zusammengefasst werden, da hier nur noch Randgruppen betroffen wären.

Diese Art des BGE würde unser Leben gar nicht so gravierend ändern, aber es würde gerechter, und man muss sich nicht mehr auf prekäre Jobs einlassen, die die Gesellschaft selbst gar nicht braucht, sondern zum bloßen Geldgeschäft der Betreiber beitragen. Es würde so eine ganze Sparte an Jobarten vom Markt verschwinden, die hauptsächlich an illegalen Geldgeschäften beteiligt sind. Und es könnte wieder die wichtige Arbeit an der Sozialgesellschaft aufgenommen werden.

Zu einem Punkt darf es aber nie kommen: Dass das BGE dazu führt, das Löhne sinken, hierzu bedarf es ein waches Auge des Staates, der noch weitere Mechanismen für den Mindestlohn einführen und diesen auch durchsetzen muss. Denn diese Aufgabe verfehlt der Staat zur Zeit auf voller Länge. Darum darf es auch zu keinem Neo-Liberalen-Grundeinkommen kommen, denn dann würden Löhne weiter gesenkt.

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