Putin und die NATO

Vor einem Monat hat Putins Russland die Ukraine überfallen, aber ist es ein Überfall wenn schon Wochen zuvor etwa 150.000 Soldaten vor der Ukrainischen Grenze zusammen gezogen werden? Natürlich nicht! Es war also absehbar. Das heißt man hätte viel früher intervenieren müssen. Und damit meine ich nicht die Wochen oder Monate zuvor sondern das Unheil begann vor acht Jahren mit der Anektion der Krim, wem die Krim gehört dazu habe ich  hier einen Artikel geschrieben. Und was sonst so um und in Russland passiert dazu kann man hier mehr lesen.

Aber kommen wir mal zum Kernpunkt dieses Artikels Putin und die NATO. Die NATO selber so könnte man sagen, ein Überbleibsel aus den letzten Kalten Krieg genauso wie Russland denn Russland ist ja sowas wie der fast letzte verbliebene Staat des sogenannten Warschauer Pakt. 1997 war es mit der letzten großen NATO Erweiterung als der letzte Gedanke an den Warschauer Pakt endgültig verlöschen ist und ebenfalls auch der Gedanke an ein sowjetisches Großreich gestorben ist. Russland hatte zwar mit der GUS so etwas wie ein Nachfolger Apparat installiert aber hatte nicht daran gedacht dass es notwendig ist, dass sie Mitglieder dieser Gemeinschaft unabhängiger Staaten freiwillig Mitglieder sein müssen. Doch Russland hat seine Schutzbefohlenen, so könnte man es ausdrücken, selbst überfallen, Truppen stationiert und ein Regime der Angst installiert. Georgien, Moldau und zuletzt die Ukraine sind Sinnbilder wie Russland Unabhängigkeit versteht. Russland hat quasi alles getan um seine vermeintlichen Verbündeten, selbst in die Arme des Gegners zu treiben. Das Länder wie Georgien, Moldau, oder die Ukraine Teil der EU oder der NATO werden wollen, das ist doch nichts weiter als ein Hilfeschrei, denn de facto sind es Brüder Länder von Russland. Ja selbst die Mehrheit der Russen versteht sich ja als europäisch, es ist also ein Regime das sein eigenes Volk unterdrückt.

Haben nun Länder wie Georgien, Moldau, oder die Ukraine ein Recht Mitglied der EU oder der NATO zu werden(?) diese Frage muss eindeutig mit Ja beantwortet werden denn de facto sind sie souveräne Staaten und haben das Recht für sich selbst zu bestimmen, weder Russland noch die USA, die NATO oder die EU haben eine Recht darüber zu bestimmen, maximal ein Recht darüber zu entscheiden ob sie aufgenommen werden können und da stehen wir aktuell vor einem riesengroßen Problem. Das Problem heißt Putin und die Tatsache dass Russland eine Atommacht ist. Offenkundig hat ja Putin mit einem Atomkrieg gedroht falls die NATO nicht wieder in ihre Grenzen von vor 1997 zurückgekehrt. Auch droht Putin mit einem Atomkrieg falls weitere Staaten Mitglied der NATO würden. Und genau diese Drohungen sind es die die NATO in eine Starre versetzen die dazu führt dass die NATO nur die eigenen Mitglieder schützen kann aber nicht jene die es nicht sind wie z.b. die Ukraine. Und was ist mit einer EU Aufnahme(?) nun da gibt es Regeln, das heißt Staaten die aufgenommen werden wollen müssen ein paar Punkte erfüllen, wie zum Beispiel das in deren Ländern Frieden herrschen muss und dass sie ein geeinetes Land sind, das heißt Teile eines Landes können nicht aufgenommen werden. Das ist z.b. schon seit langer Zeit das Problem von Moldau und Georgien.

Russland nutzt also unsere Regeln für sich und wendet sie gegen uns an, ganz deutlich wird dass in der UNO, hier ist Russland nicht nur Mitglied sondern hat auch ein Vetorecht letzteres hat Russland eingesetzt um zu verhindern dass die UN Sanktionen gegen Russland beschließen kann. Das muss man sich so vorstellen wie in einem Gericht wo der Angeklagte nicht auf der Angeklagten Bank sitzt sondern mit am Richtertisch, ein Szenario kuriose hätte es nicht sein dürfen. Schnell wird deutlich dass die Organisationen dieser Welt mit Regeln arbeiten die sie selbst behindern, wir brauchen also neue Regeln oder neue Organisationen. Die UN und sein Sicherheitsrat wäre eine solche Organisation dessen Regeln geändert werden könnten wie z.b. die Abschaffung des Vetorechts so dass quasi alle Länder zueinander gleich stehen, man kann zwar große und kleine Länder wichten aber sie dürfen nicht totalitär dastehen.

Wie soll es nun weitergehen, wie gehabt – also so dass man auf einen Punkt wartet das Verhandlung starten und die Ukraine auf einen großen Teil des Staatsgebietes verzichtet und in 8 Jahren klopft der Russe wieder an? Oder ist denn nicht schon Russland längst viel zu weit gegangen und dass Russland hier bestraft werden muss? Nebenbei bemerkt aktuell richtet sich ja alles gegen Putin wo man sagt, das ist ja nicht Russland sondern Putin, nun ein Mann allein kann das was dort bisher passiert ist nicht anrichten, dazu gehört genügend Unterstützung in den jeweiligen Kreisen die es braucht. Militär, Bevölkerung, Wirtschaft und die ist in großen Teilen Russlands da. Den kleinen Bürger in Russland den kann man zwar belügen aber das System doch nicht und selbst der Bürger muss doch merken dass da irgendetwas falsch läuft.

So wie wir Deutsche dafür verantwortlich sind mit unserem Wahlverhalten was Deutschland im und außerhalb des Landes tut sind die Bürger in Russland dafür verantwortlich was ihr Land in und außerhalb von Russland tut. Sprich wir sind dafür verantwortlich das Deutschland z.b. in Afrika Verursacher von Armut ist und damit Fluchtursachen schaffen, wir sind auch dafür verantwortlich dass im Land es Menschen gibt die ein wenig Querdenken und damit Parteien wie die AFD groß machen und somit rechte Organisationen gestärkt werden und der Antisemitismus in Deutschland steigt. Denn der Staat das ist nicht irgendein Apparat nein das sind wir alle. Und so ist auch der russische Bürger mitverantwortlich was sein Land tut.

Erinnern wir uns an den Anfang dieses Artikels so hat Russland rund 150.000 Soldaten zusammengezogen um sie gegen die Ukraine einsetzen zu können, eine neue Zahl nämlich 40.000 russische Soldaten gelten seit dem als gefallen, verwundet, verschollen oder gefangen genommen. Selbst wenn Russland gewinnt verliert es mehr als es gewinnen kann zum einen ein Großteil der eigenen Soldaten des eigenen Militärgerät und gewinnen ein zerstörtes Land und von Anerkennung in der Welt brauchen wir gar nicht erst reden Russland wird für lange Zeit ein isoliertes Land bleiben.

Was ist also zu tun?

– Erster Schritt: Einrichtung einer 100 km breiten Sicherheitszone entlang der polnisch, slowakisch, rumänischen Grenze zur Ukraine. Der ukrainische Präsident Selenskyj wird diese Maßnahme mit Sicherheit begrüßen.

– Zweiter Schritt: die UN muss alle Vetorechte abschaffen. Dann würde ein Großteil der Welten Gemeinschaft gegen Russland stimmen und es könnten Maßnahmen und Sanktionen die wirklich der Ukraine helfen beschlossen werden.

– Dritter Schritt: starten einer Friedensmissionen unter den UN-Blauhelmen.

Weitere Schritte müssen folgen, hängen aber davon ab inwieweit die ersten drei Schritte umsetzbar sind. Und wenn dann alles geschafft ist brauchen wir etwas Neues, einen Ersatz für die NATO die in solchen Situationen quasi handlungsunfähig ist. Wir brauchen eine Organisation die allen Staaten, allen Bürgern auf dieser Erde Schutz geben kann.

Artikelbild

Quelle: Pixabay

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